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BÜRGERSERVICE TERMINVEREINBARUNG

Für die Bearbeitung Ihrer Bürgeranliegen bitten wir Sie einen Termin zu vereinbaren.

Wenden Sie sich für die Terminvereinbarung an die Sachbearbeiter des Bürgerservice:

0351 488 7935 oder 0351 488 7936 oder per Mail: ortschaft-cossebaude@dresden.de

Denken Sie bei Ihrem Termin an die Mund- und Nasenschutzmaske.

Vielen Dank!

Termine bei der Führerscheinstelle jetzt online buchbar

Ab sofort können Termine für bestimmte Anliegen bei der Fahrerlaubnisbehörde bequem über das neu eingeführte elektronische Terminreservierungssystem gebucht werden Es ist unter www.dresden.de/fuehrerschein erreichbar. Die ersten freien Online-Termine gibt es ab 17. September 2020. Alle davorliegenden Termine sind bereits vergeben.

Aufgrund der Hygienebestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind persönliche Vorsprachen in der Fahrerlaubnisbehörde seit Mai 2020 nur nach vorheriger Terminreservierung möglich. Zuletzt hatte die manuelle Bearbeitung der Vielzahl von Terminanfragen zu einer Verlangsamung der Arbeitsabläufe und damit zu längeren Wartezeiten auf einen Termin geführt.

"Mit dem automatisierten Verfahren ist eine bürgerfreundliche, schnellere Terminvergabe möglich. Und so lassen sich Wartezeiten erheblich verkürzen, beziehungsweise vermeiden." so der Erste Bürgermeister Detlef Sittel.

Derzeit steht die Online-Terminvergabe noch nicht für alle von der Fahrerlaubnisbehörde angebotenen Dienstleistungen zu Verfügung. Für bestimmte Anliegen, wie die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entzug innerhalb/außerhalb der Probezeit oder medizinische Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Fahrerlaubnis, können Termine weiterhin nur telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden. Für die im Online-Verfahren möglichen Terminreservierungen sind Terminanfragen per E-Mail gleichwohl nicht mehr möglich.

Wer seinen bestellten Führerschein nur abholen will oder nach bestandener Fahrprüfung mit der Prüfungsbestätigung zur Abholung des Führerscheins kommt, benötigt keinen Termin.

Details zur Online-Terminvergabe

Nach Abschluss der Terminbuchung erhalten Bürgerinnen und Bürger eine E-Mail zur Terminreservierung, die innerhalb von vier Stunden zu bestätigen ist. Die darauffolgende Bestätigungsmail, in der alle Buchungsinformationen zusammengefasst sind, bildet die Zugangsberechtigung zur Behörde für den gebuchten Termin und ist in elektronischer Form oder als Ausdruck vorzuzeigen.

Einschränkung der Sprechzeiten im Zusammenhang mit dem Corona Virus in der Stadtverwaltung Dresden/Ortschaft Cossebaude

Die Verwaltungsstellen der Ortschaften sind grundsätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten wieder geöffnet. Die Bürgerinnen und Bürger werden jedoch gebeten, bei Pass- und Meldeangelegenheiten vorrangig per E-Mail oder Telefon Kontakt aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren.

Bitte nutzen Sie vorrangig den folgenden E-Mail-Kontakt: ortschaft-cossebaude@dresden.de

Bitte suchen Sie Ämter und Einrichtungen vor allem dann nicht persönlich auf, wenn Sie Krankheitssymptome aufweisen oder wissentlich Kontakt mit einer auf den Corona Virus positiv getesteten Person hatten. Bitte denken Sie auch an den Mund-Nase-Schutz!

Weitere Informationen unter: www.Dresden.de/corona

Sprechzeiten der Fachbereich in der Verwaltungsstelle Cossebaude 

Dienstag und Donnerstag

8.00 -12.00 und 14.00 - 18.00 Uhr

Freitag

8.00 - 12.00 Uhr

Erreichbarkeit der einzelnen Bereiche:

Ortsvorsteher (ehrenamtlich)

Tel.: 488 79 30

LKusche@dresden.de

Ortschaftsrat / Ortschaftsangelegenheiten

Tel.: 488 79 31

SMichael@dresden.de

Verwaltungsstellenleiterin

Tel.: 488 79 32

FGoetze@dresden.de

Ordnung und Sicherheit

Tel.: 488 79 34

DMichauk@dresden.de

Einwohnermeldeamt / Soziale Angelegenheiten

Tel.: 488 79 35

MSeidl@dresden.de

Einwohnermeldeamt / Soziale Angelegenheiten

Tel.: 488 79 36

EWeinhold@dresden.de

Da der Sachbearbeiter für Ordnung und Sicherheit auch Aufgaben außerhalb des Büros wahrnehmen muss, und damit nicht immer zu den Sprechzeiten anwesend sein kann, empfiehlt sich bei dringenden Angelegenheiten immer eine vorherige Terminvereinbarung unter E-Mail: DMichauk@dresden.de.

Sprechstunde des Bürgerpolizisten

Jeweils dienstags in der Zeit von 15 - 17 Uhr ist ein Bürgerpolizist in der Verwaltungsstelle Cossebaude persönlich vor Ort. Dort können Sie ihre Anliegen vorbringen oder auch Anzeigen aufgeben.

Dankeschön

Seit März 2020 kommt es an der Brücke Talstraße zu hohen Einschränkungen für die Einwohner von Cossebaude und Oberwartha, aber vor allem auch zu extremen Beeinträchtigungen für die unmittelbaren Anwohner der Eisenbahnbrücke. Ich denke hier an das Klirren der Gläser im Schrank, die Vibration an und im Gebäude und der ständige Schmutz und Lärm.

Trotz dieser riesigen Baumaßnahme mit allen Einschnitten und Beschränkungen sind in der Verwaltungsstelle Cossebaude und auch bei der Baufirma und dem Fachamt kaum Beschwerden eingegangen.

Vielen Dank für das Aushalten, das Verständnis, die Rücksichtnahme und die Toleranz Ihrerseits.

Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin

Zur kleinen Erinnerung: Ich bitte Sie den Parkplatz Eichbergstraße nur zum kurzen Halten und den P+R Parkplatz am Bahnhof für längeres Parken zu nutzen.

Bekanntmachung

Vorbereitung der Planung für das Vorhaben Bundesstraße B 6n,
Verlegung Dresden - Cossebaude

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Bitte beachten Sie die komplette Bekanntmachung, die Sie unter dem folgenden

Link

herunter laden können.

Entsorger für Blaue und Gelbe Tonne wechseln

--  Änderung der Abfuhrtermine ab 1. Juli 2020 möglich -- 

Ab Mittwoch, 1. Juli 2020 übernimmt die Stadtreinigung Dresden GmbH (SRD) im gesamten Stadtgebiet das Leeren und Ausliefern neu bestellter städtischer Blauer Tonnen. Gleichzeitig wechselt die Leerung der Gelben Tonnen und Abholung der Gelben Säcke zur Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG.

Auftraggeber ist hier jedoch nicht die Landeshauptstadt Dresden, sondern die dafür in ganz Deutschland zuständigen Dualen Systeme. In beiden Fällen können sich Abfuhr- und Abholtermine ändern. Wann die Abfallbehälter geleert werden, steht im Internet unter www.dresden.de/abfuhrkalender sowie unter www.dresden.de/stadtplan/abfall. Die neuen Termine werden Anfang Juli aktualisiert und angezeigt.

Blaue Tonne und Wertstoffcontainer: Alle Grundstückseigentümer, bei denen sich der Abfuhrtag ändert, wurden schriftlich von der SRD informiert. Auf die Sammlung an den 350 Standplätzen der Wertstoffcontainer für Papier, Pappen und Kartonagen hat der Entsorgerwechsel keinen Einfluss.

Gelbe Tonne und Gelber Sack: Noch vorhandene Gelbe Säcke können weiterhin verwendet werden. Neue Gelbe Säcke gibt es wie bisher in den Bürgerbüros und Ortschafts-Verwaltungen, beim Entsorgungsunternehmen selbst und auf allen Wertstoffhöfen. Bei Fragen stehen die Mitarbeiter der Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG telefonisch unter 0800-4455455 zur Verfügung. 

Fragen zu Entsorgungsmöglichkeiten, An- und Ummeldungen oder Abfallvermeidung – hier hilft die Abfallberatung am Abfall-Info-Telefon unter der Nummer 0351-4889633 sowie per E-Mail an abfallberatung@dresden.de. Die aktuellen Sprechzeiten: Montag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 12 Uhr sowie am Dienstag und Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr.

Information vom Straßen- und Tiefbauamt Dresden zur Brückenbaumaßnahme Talstraße

UPDATE: Nachtarbeiten/-sperrungen Brückenbau Eisenbahnbrücke Talstraße
Bitte beachten Sie, dass zu nachfolgenden Zeiten Nachtsperrungen und Nachtarbeiten geplant sind:

  • 19.05.20, 21.00 Uhr bis 20.05.20, 05.00 Uhr
  • 28.08.20, 21.00 Uhr bis 31.08.20, 05.00 Uhr
  • 04.09.20, 21.00 Uhr bis 07.09.20, 05.00 Uhr
  • 11.09.20 bis 14.09.20 jeweils 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr

UPDATE: Brückenbau Eisenbahnbrücke Talstraße
Die Sperrung der Brücke für den Fahrverkehr erfolgt am 31.03.2020. Auf der Bahnhofstraße kommt es ab dem 16.04.2020 zu einer halbseitigen Sperrung mit Regelung durch eine Ampel.

 

Vor kurzem erhielten Sie schon Informationen zum Baubeginn der Brücke Talstraße. Damit Sie, als Bürgerinnen und Bürger von Cossebaude und Oberwartha, ausreichend informiert sind, aktualisieren wir regelmäßig diese Informationen.

Das Straßen- und Tiefbauamt hat uns mitgeteilt, dass folgende Zeiten gegenwärtig geplant sind:

  • ab dem 25.03.2020 Sperrung des Parkplatzes Eichbergstraße zur Vorbereitung der bauzeitlichen Durchfahrt,
  • ab dem 30.03.2020 Sperrung der Brücke Talstraße für den Fahrverkehr
  • ab Mitte Mai (18.05.2020-20.05.2020) Einhub der Fußgängerbehelfsbrücke, danach die Führung der Fußgänger über diese Behelfsbrücke.

Bei der Linienführung sowie den Fahrzeiten der Buslinie 93 von/nach Oberwartha bzw. Cotta, sowie im Regionalverkehr der Deutschen Bahn kommt es zu Änderungen. Diese werden entsprechend veröffentlicht.

Die geplante Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist derzeit der 18.12.2020.

Bitte beachten Sie, dass es während den Baumaßnahmen zu Verschiebungen der Daten sowie Verzögerungen kommen kann. Wir bitten um Verständnis.

HIER können Sie sich eine erläuternde Präsentation herunter laden.

Achtung: Maskenpflicht in der Verwaltungsstelle Cossebaude!

Mit Wirkung zum 4. Mai 2020 gelten bis auf Widerruf folgende Regelungen für Verwaltungsgebäude und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden: 

  1. Beim Betreten von und Aufenthalt in Verwaltungsgebäuden und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  2. Die Mund-Nasen-Bedeckung muss so beschaffen sein, dass sie dem Grunde nach geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern. Dies gilt unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie.
  3. Vorbenannte Anforderungen an eine Mund-Nasen-Bedeckung erfüllen aus Stoff genähte Bedeckungen, Schals, Tücher, Schlauchschals und anderweitige Stoffzuschnitte oder andere Materialien, die geeignet sind, Mund und Nase vollständig zu bedecken.
  4. Der Träger einer Mund-Nasen-Bedeckung hat darauf zu achten, dass Mund und Nase beim Aufenthalt in Verwaltungsgebäuden und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden bedeckt bleiben.
  5. Von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen sind:
    • Beschäftigte der Landeshauptstadt Dresden, es sei denn, sie sind im unmittelbaren Kunden-Service-Bereich tätig und die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Kunden ist nicht dauerhaft sichergestellt; sofern im Kundenkontakt bereits andere Schutzmaßnahmen (z. B. Trennscheiben) getroffen worden sind, besteht ebenfalls keine Verpflichtung
    • externe Dienstleister; soweit typischerweise ein dauerhafter Aufenthalt vorgesehen ist und Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden oder kein dauerhafter Kontakt zu Beschäftigten und/oder Bürgerinnen und Bürgern besteht
    • Stadtratsmitglieder sowie sachkundige Einwohner und Sachverständige nach § 44 SächsGemO im Rahmen ihrer Funktion unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen und ohne dauerhaften Bürgerkontakt
    • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
    • Sorgeberechtigte, welche ihre Kinder in eine Kindertageseinrichtung bringen bzw. aus dieser abholen
    • Personen, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder einer Behinderung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und dies durch einen Nachweis glaubhaft machen können

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Link zum Download

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Verbot von Veranstaltungen

Link zum Download der Allgemeinverfügung

Link zum Download der Anlage

Aktueller Fahrplan Linie 91

Die Änderungen gelten ab dem 30.03.2020. Durch die Baustelle der Eisenbahnbrücke Talstraße, können die Haltestellen Cossebaude Bahnhof, Schulstraße und Erna-Berger-Straße nicht mehr bedient werden.

Link zum Fahrplan

Aktueller Fahrplan Linie 93

Die Änderungen gelten ab dem 30.03.2020. Durch die Baustelle der Eisenbahnbrücke Talstraße, können die Haltestellen Cossebaude Bahnhof, Schulstraße und Erna-Berger-Straße nicht mehr bedient werden.

Link zum Fahrplan

Annahme von Grünabfällen 2020

Am Sonnabend den 11.4.2020 beginnt wieder die Grünabfallannahme im „Steinbruch“ Talstraße in Cossebaude in der Zeit von 8.00 - 11.00 Uhr.

Die Annahme in diesem Jahr erfolgt im Zeitraum April bis November dann jeweils am 2. und am 4. Sonnabend eines Monats.

Termine der Annahme von Grünabfällen 2020

  • Sonnabend 11.4. und 25.4.2020
  • Sonnabend 9.5. und 23.5.2020
  • Sonnabend 13.6. und 27.6.2020
  • Sonnabend 11.7. und 25.7.2020
  • Sonnabend 8.8. und 22.8.2020
  • Sonnabend 12.9. und 26.9.2020
  • Sonnabend 10.10. und 24.10.2020
  • Sonnabend 14.11. und 28.11.2020

Für die Annahme von Grünabfällen wird lt. Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden eine Gebühr erhoben.

Gebühren: Kleinmengen bis zu 1m³; 0,50 Euro pro 0,2 m³
                  Mengen von mehr 1m³; 2,75 Euro pro angefangenen m³

Wir bitten Sie, aufgrund der nach wie vor bestehenden Beschränkungen aufgrund der Corona-Krise möglichst Abstand zu den Mitarbeitern vor Ort sowie auch zu weiteren wartenden Bürgern zu halten und die Gebühren möglichst in passenden Kleingeld bereit zu halten.

Förderprogramm Wohnungsanpassung

Mitteilung – Vorarbeiter Bauhof Cossebaude

Herr Schneider hat die Tätigkeit als Vorarbeiter des Bauhofes Cossebaude von Herrn Barz übernommen. Ich bedanke mich für die langjährigen geleisteten Arbeiten und wünsche Herrn Barz alles Gute und Herrn Schneider einen erfolgreichen Start in seine neue Aufgabe.

Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin

Verkehrssicherungspflicht der Waldbesitzer

Wer sich als Besucher im Wald aufhält, tut dies grundsätzlich auf eigene Gefahr. Ein einfacher Grundsatz, der in den letzten Jahren auch richterlich durch zahlreiche Urteile gefestigt wurde. Doch zum Wald gehören auch Bereiche, für die dieser Grundsatz nicht oder nur eingeschränkt gilt. Daher gibt es für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer einige wichtige Ausnahmen zu beachten.

- Verkehrssicherungspflicht – was heißt das?
Verkehrssicherungspflicht im Wald bedeutet vereinfacht: Derjenige, der die Verfügungsgewalt über ein Grundstück ausübt, hat im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren dafür zu sorgen, dass von dort keine Gefahr für andere ausgeht - insbesondere durch das Umstürzen von Bäumen (z.B. durch Stammfäule), Windwurf oder Windbruch.

- Keine Verkehrssicherungspflicht für waldtypische Gefahren
Diese Verkehrssicherungspflicht trifft den Waldbesitzer aber nur in Ausnahmefällen. In Waldbeständen und auch auf normalen Waldwegen gilt der Grundsatz: Keine Verkehrssicherungspflicht für waldtypische Gefahren.

Waldtypische Gefahren sind alle Gefahren, mit denen im Wald zu rechnen ist, insbesondere das oben genannte Umstürzen von Bäumen (auch von toten Bäumen), das Abbrechen von Ästen, Steinschlag in Bergregionen, Unebenheiten oder kleine Gräben im Gelände usw.

Auch Gefahren, die durch die ordnungsgemäße Waldbewirtschaftung (unter Einhaltung der maßgeblichen Sicherheitsvorschriften) entstehen, sind von diesem Grundsatz abgedeckt. Dazu gehören auch Beeinträchtigungen an Wegen, die durch Holzernte entstanden sind. Mit Forstschranken muss ein Waldbesucher zwar rechnen, sie sollten aber auf jeden Fall durch Rückstrahler oder Signalfarben gut erkennbar sein.

Hinsichtlich waldtypischer Gefahren besteht für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer keine Pflicht zur vorsorglichen Prüfung. Sie sollten aber unmittelbar drohende massive Gefahren auf jeden Fall beseitigen. So zum Beispiel nach schweren Stürmen, bei denen mit lebensgefährlichen Risiken durch Hänger oder verzögerte Abbrüche schwerer Äste gerechnet werden muss.

- Ausnahmen und atypische Gefahren
Für Waldbereiche, die vom Waldbesitzer für spezielle Nutzungen freigegeben wurden, gelten höhere Sorgfaltspflichten. Dies betrifft zum Beispiel Flächen, die von Waldkindergärten genutzt werden, Kletterwälder oder Waldparkplätze.

Bei Erholungseinrichtungen im Wald muss der Waldbestand in einer Tiefe von einer Baumlänge rund um die Einrichtung einer regelmäßigen Kontrolle unterzogen werden.

Für die Erholungseinrichtungen selbst gilt die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich technischer und baulicher Sicherheit.

Sollen entsprechende Einrichtungen errichtet werden, muss der Waldeigentümer hierzu seine Einwilligung geben. Im Gestattungsvertrag sollte daher festgehalten werden, wer die entsprechenden Pflichten übernimmt.

Für sonstige bauliche Anlagen wie etwa Handläufe an Wanderwegen oder Brückenbauwerke sollte dies gleichermaßen geregelt werden, da sie ebenfalls regelmäßig auf technische und bauliche Sicherheit überprüft werden müssen.

Für Waldbäume im Fallbereich von Straßen und Bahnlinien besteht für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer eine Verkehrssicherungspflicht. Sie müssen die entsprechenden Waldbereiche also regelmäßig auf ihre Standsicherheit, Stabilität gegen Windwurf und Windbruch sowie mögliche Risiken durch abbrechende Totäste überprüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollten unbedingt dokumentiert werden.

Keine Freistellung von der Verkehrssicherungspflicht gilt für atypische Gefahren, die nicht im Wald zu erwarten sind (z.B. durch ungesicherte Baugruben oder über Wege gespannte, schlecht sichtbare Drähte).

- Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
Bei schuldhafter Verletzung einer bestehenden Verkehrssicherungspflicht entstehen im Schadensfall zivilrechtliche Schadenersatzansprüche. Im Falle von Personenschäden können auch strafrechtliche Folgen damit verbunden sein.

Durch Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung können Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer entstehende zivilrechtliche Haftungsrisiken abdecken, auch mögliche Schadenersatzansprüche aus fahrlässiger Verletzung einer bestehenden Verkehrssicherungspflicht. In die Versicherung sollten alle Formen der Fahrlässigkeit mit einbezogen sein, da die Abgrenzung zwischen einfacher und grober Fahrlässigkeit teilweise sehr schwierig sein kann.

Informationen der Rechtsabteilung des Straßen- und Tiefbauamtes zu den Winterdienst-Anliegerpflichten

Gemäß § 51 Abs. 3 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) haben die Gemeinden die Pflicht, die Gehwege und Überwege für Fußgänger von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen. Dies kann gemäß § 51 Abs. 5 SächsStrG per Satzung auf die Eigentümer oder Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen werden.

Mit ihrer Winterdienst-Anliegersatzung vom 7. Dezember 2001 machte die Landeshauptstadt Dresden von dieser Ermächtigung Gebrauch und übertrug diese Verpflichtung. Somit sind die Eigentümer oder Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke verpflichtet, den Winterdienst-Anliegerpflichten nachzukommen. Hierzu zählen alle Straßen, Wege und Plätze die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Dabei kann es sich auch um einfache Fußwege handeln.

Hinsichtlich der Erschließung ist straßenrechtlich auf den Vorteil abzustellen, der auf einer Zugangsmöglichkeit von der Straße oder einem Weg zum Grundstück beruht - sofern dadurch eine übliche und sinnvolle wirtschaftliche Nutzung des Grundstücks ermöglicht wird. Die Rechtfertigung Grundstückseigentümer die Verpflichtung zum Winterdienst aufzuerlegen, besteht darin, dass die Straße oder der Weg nicht nur der Allgemeinheit zu Gute kommt, sondern auch im besonderen Interesse des Grundstückseigentümers/Anliegers liegt. Dies ist bei vorhandenen Zufahrten und Zugängen sowie der bestehenden Möglichkeit Zufahrt und Zugang von der öffentlichen Straße zu nehmen regelmäßig der Fall. Derartige Grundstücke gelten als erschlossen gemäß § 3 der Winterdienst-Anliegersatzung.

Durch das Aufstellen eines Schildes „Eingeschränkter Winterdienst“ oder ähnlichem wird die durch die Rechtsprechung entwickelte Verkehrssicherungspflicht nicht ausgehebelt. Durch das Aufstellen dieser Schilder kann der Verkehrssicherungspflicht nicht umgangen oder sich ihrer entledigt werden, nur weil der Betroffene auf das Unterlassen entsprechender Maßnahmen hinweist. Die Landeshauptstadt Dresden kann sich Ihrer Verkehrssicherungspflicht an den öffentlichen Straßen nicht durch die Aufstellung derartiger Schilder entziehen.

Voraussetzung für den Winterdienst ist nicht, dass es sich um einen verkehrsbedeutenden Weg handelt. Vielmehr gilt umgekehrt: Keine Streupflicht besteht bei verkehrsunbedeutenden Wegen, d.h. bei Wegen für die ein echtes Verkehrsbedürfnis auch unter Berücksichtigung der Erwartungshaltung der Benutzer nicht erkennbar ist. Alle öffentlichen Wege, denen ein Verkehrsbedürfnis nicht abgesprochen werden kann, sind winterdienstlich zu betreuen. Nur öffentliche Wege auf denen also kein Verkehr stattfindet, unterliegen nicht der Räum- und Streupflicht.

Da im Winter mit schwierigen Verhältnissen zu rechnen ist, muss sich der Straßenbenutzer im Rahmen der ihm obliegenden Eigenverantwortung den Verhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Im Einzelfall kann das so weit gehen, dass er von der Benutzung eines erkennbar unpassierbaren Straßenabschnittes Abstand nehmen muss.

Bei der Erfüllung des Winterdienstes besteht die Grenze für die Anlieger bei der Zumutbarkeit. Niemand muss sich bei der Erfüllung der Anliegerpflichten in Gefahr begeben. Dies bedeutet zum Beispiel, dass bei nicht beleuchteten und steilen Wegen die Erfüllung der Anliegerpflichten im Dunkeln möglicherweise zu verneinen ist. Auch ist bei starkem Dauerschneefall das permanente Schneeräumen nicht erforderlich. Der Winterdienst ist jedoch dann unverzüglich nach Wegfall der Hinderungsgründe auszuführen.

Für Fragen oder Unklarheiten zu den Winterdienst-Anliegerpflichten steht Ihnen Herr Michauk, Sachbearbeiter für Ordnung und Sicherheit der Verwaltungsstelle Cossebaude gern zur Verfügung.

Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin

Verkehrsbehinderungen

Die Informationen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen für Baustellen oder Sanierungsmaßnahmen erhält die Verwaltungsstelle zwei bis drei Tage vor Baubeginn. Eine rechtzeitige Veröffentlichung im Cossebauder Infoblatt ist dann nicht möglich.
Wie Sie sich trotzdem informieren können, zeigen wir Ihnen im Folgenden:

Aktuelle und zukünftige Verkehrsbehinderungen können Sie im Themenstadtplan einsehen. Diesen finden Sie unter folgendem Link:

http://stadtplan2.dresden.de/

oder auf der Internetseite http://www.dresden.de auf der Startseite beziehungsweise unter

→ Tourismus → Information → Themenstadtplan.

Im Themenstadtplan finden Sie die Verkehrsbehinderungen unter

→ Themen → Verkehr → Verkehrsbehinderungen→ Dresden → aktuelle/zukünftige Einschränkungen.

Lagerfeuer……..

Die Polizeiverordnung regelt in § 13 auch das Grillen und Lagerfeuer im privaten und öffentlichen Bereich. Bei Einhaltung der genannten Maßgaben des Umweltschutzes und der gegenseitigen Rücksichtnahme bedürfen Grillen und Lagerfeuer auf privaten Flächen keiner Genehmigung. Ausgenommen sind Privatflächen in Schutzgebieten nach Naturschutzrecht (eine Übersicht finden Sie im Themenstadtplan, Bereich Umwelt). Hier ist das Lagerfeuer im SG Arten- und Biotopschutz zu beantragen.

Das Verbrennen von Abfällen jeglicher Art, derer man sich entledigen will, ist gesetzlich verboten. Es stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Die Bestimmungen der Polizeiverordnung der Landeshauptstadt sind einzuhalten, besonders die Paragraphen 3 und 4 (Schutz der Nachtruhe, Benutzung akustischer Geräte).

Informationen erhalten Sie auch im Internet unter www.Dresden.de

Neues Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015

Am 1. November 2015 tritt erstmalig ein bundeseinheitliches Meldegesetz in Kraft. 

Für alle Meldepflichtigen, aber auch für Wohnungseigentümer oder Wohnungsgeber wird es eine Reihe von Neuregelungen geben.

An- und Abmeldung

Es bleibt bei der in Deutschland bekannten Pflicht zur An- und Abmeldung bei der zuständigen Meldebehörde. Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug in einem Bürgerbüro oder in einer Meldestelle anzumelden. 

Abmelden muss sich nur, wer ins Ausland verzieht oder eine Nebenwohnung aufgibt. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor dem Auszug möglich, sie muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der für die Hauptwohnung zuständigen Meldebehörde erfolgen.

Das Bundesmeldegesetz sieht vor, dass für die Anmeldung einer Wohnung und für Fälle, bei denen eine Abmeldung notwendig ist, eine Bestätigung des Wohnungsgebers vorgelegt werden muss. Wohnungsgeber sind die Vermieter oder von ihnen Beauftragte − dazu gehören insbesondere auch Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können selbst Wohnungseigentümer sein, aber auch Hauptmieter, die untervermieten. Die Wohnungsgeberbestätigung kann schriftlich vom Mieter bei der Meldebehörde vorgelegt oder elektronisch vom Wohnungsgeber an die Meldebehörde übermittelt werden. In der Regel erhält der Mieter eine solche schriftlich vom Vermieter. Der Mietvertrag allein reicht nicht aus. Wer eine eigene Wohnung bezieht, also selbst Eigentümer ist, muss eine solche Erklärung für sich persönlich abgeben. 

Informationspflicht des Wohnungsgebers

Der Wohnungsgeber ist gemäß § 19 des Bundesmeldegesetzes (BMG) verpflichtet, bei der An- oder Abmeldung mitzuwirken. Hierzu hat er oder eine von ihm beauftragte Person den Einzug schriftlich oder elektronisch innerhalb von zwei Wochen zu bestätigen. 

Der Auszug aus einer Wohnung ist nur dann schriftlich zu bestätigen, wenn der Meldepflichtige nach seinem Auszug keine neue Wohnung im Bundesgebiet bezieht, z. B. bei Wegzug ins Ausland, oder Aufgabe einer Nebenwohnung. 

Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbestätigung. Kommt ein Vermieter dieser Mitwirkungspflicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nach, kann er seitens der Meldebehörde mit einem Bußgeld belangt werden. 

Eine Wohnungsgeberbestätigung muss folgende Angaben enthalten: 

  • Name und Anschrift des Vermieters
  • Art des meldepflichtigen Vorganges mit Ein- und Auszugsdatum
  • die Anschrift der Wohnung 
  • die Namen der meldepflichtigen Personen.

Darüberhinaus erfasst die Meldebehörde Namen und Anschrift des Eigentümers, soweit dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist. 

Auskünfte aus dem Melderegister

Nach der bisherigen gesetzlichen Regelung musste der Bürger der Erteilung von Auskünften, die offensichtlich zum Zwecke der Direktwerbung und des Adresshandels eingeholt wurden, widersprechen. Diese Notwendigkeit entfällt, da Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels künftig nur noch zulässig sind, wenn vorher der Übermittlung der Meldedaten für diese Zwecke eingewilligt wurde. Diese Einwilligung muss gegenüber dem privaten Anfragenden ausdrücklich erklärt werden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zum Widerruf bestehen und gilt auch nach dem Umzug innerhalb der Gemeinde weiter.

Übermittlungssperren

Das Bundesmeldegesetz sieht für folgende Datenübermittlungen aus dem Melderegister ein Widerspruchsrecht (W) oder die Einwilligung (E) vor. 

  • an Parteien, Wählergruppen und Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen (W)
  • an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen (W)
  • an Adressbuchverlage zur Erstellung von Adressbüchern (W)
  • an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften für die Daten des Familienangehörigen eines Kirchenmitgliedes (W)
  • an die Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial(W)
  • für Zwecke der Werbung (E)
  • für Zwecke des Adresshandels (E)

Wichtig

Bereits bestehende Übermittlungssperren nach dem Sächsischen Meldegesetz werden analog übernommen und müssen nicht neu erklärt werden.“

Wichtige Information zur Beantragung von Personaldokumenten

Zur Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen ist immer die persönliche Vorsprache erforderlich. Bei der Beantragung vom Kinderreisepass ist die Anwesenheit des Kindes erforderlich.

Bei Reisen ins Ausland erkundigen Sie sich bitte rechtzeitig vor Reiseantritt in Ihrem Reisebüro, ob Sie mit Ihrem Personalausweis einreisen können oder ein Reisepass benötigt wird, evtl. sogar ein Einreisevisum.
Durch die EU-Osterweiterung entfällt zwar die Zollkontrolle, jedoch nicht automatisch die Passkontrolle. Da dies aber von jedem Land unterschiedlich gehandhabt wird, kann im Bürgerbüro keine Verbindliche Aussage getroffen werden. Die aktuellsten Informationen dazu finden Sie im Internet unter www.auswaertiges-amt.de.
Bitte vergewissern Sie sich rechtzeitig vor Urlaubsantritt von der Gültigkeit Ihrer Dokumente.

Weiterhin werden zur Beantragung folgende Dokumente benötigt:

  • Lichtbild 
    (aktuell, Format 35 x 45 mm, Lichtbild muss den biometrischen Anforderungen entsprechen; Frontalbild - kein Halbprofil)
  • bisheriger Personalausweis oder Reisepass
  • Gebühr des jeweiligen Dokumentes

Gebührenübersicht:

Personalausweis

  • für Personen vor Vollendung des 24. Lebensjahres  22,80 Euro
  • für Personen ab Vollendung des 24. Lebensjahres   28,80 Euro

Reisepass

  • für Personen vor Vollendung des 24. Lebensjahres  37,50 Euro
  • für Personen ab Vollendung des 24. Lebensjahres   60,00 Euro

Kinderreisepass 

  • Aktualisierung / Verlängerung  6,00 Euro
  • Neubeantragung  13,00 Euro

Rathaus bittet um Mitteilung über Jubiläen

Der Oberbürgermeister möchte allen Dresdner Ehepaaren, die 50 Jahre und länger miteinander verheiratet sind, gratulieren. Deshalb werden alle Ehepaare, die im nächsten Jahr Ihr 50-, 60-, 65-, 70- oder 75-jähriges Ehejubiläum feiern, gebeten, dem Einwohneramt Dresden oder der Verwaltungsstelle der Ortschaft Cossebaude den Termin des Ehrentages mitzuteilen. Als Nachweis genügt eine Kopie der Eheurkunde.

Info-Telefon Asyl

Das Info-Telefon Asyl ist unter der Telefonnummer (03 51) 4 88 11 77 zu erreichen.

Montag und mittwochs 9 bis 16 Uhr
Dienstag und Donnerstag 9 bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 14 Uhr 

beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung die eingehenden Fragen.

Informationen sind auch schriftlich per Mail erhältlich unter der E-Mail-Adresse: asyl@dresden.de

Abfall-Telefon

Das Abfall-Telefon ist unter Telefon 4 88 96 33 zu erreichen.

Bitte beachten
Sperrmüll ist Abfall, der wegen seiner Abmessung, Beschaffenheit und seines Gewichtes nicht in die Abfallbehälter eingegeben werden kann oder darf.

Zum Sperrmüll gehören u. a.

  • Möbel
  • Teppiche, Stehleuchten, Matratzen, Gardienen
  • Fahrräder, Koffer, großes Spielzeug

Nicht zum Sperrmüll gehören

  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte, z.B. Kühlschränke, Musikanlagen, Fernsehgeräte
  • Bauabfälle, wie Fenster, Sanitäreinrichtungen
  • Fahrzeugteile und Autoreifen
  • Gehölzreste

Hinweise zum Parkplatz des Objektes Dresdner Straße 3 in Cossebaude

Die Parkplätze sind durch die Nutzer ASB, Landeshauptstadt Dresden (Bibliothek und Verwaltungsstelle Cossebaude) Polizei sowie Physio- und Ergotherapie vom Eigentümer des Objektes angemietet worden. Das heißt, es fallen erhebliche Kosten an um diese Plätze vorzuhalten. Umso bedauerlicher ist es, wenn Besucher der öffentlichen Einrichtungen und Behörden, diese dann nicht nutzen können, weil sie durch Anwohner und Mieter der Nachbargrundstücke unbefugt als Stellplatz benutzt werden. Durch ein Schild an der Einfahrt ist gekennzeichnet, dass es sich um einen Privatparkplatz handelt, dies wird aber ignoriert.

Da der Vermieter keine Schilder aufstellt, haben der ASB und die Landeshauptstadt zur Selbsthilfe gegriffen und die entsprechenden angemieteten Parkplätze markiert. Die Nutzer und Besucher der Verwaltungsstelle und der Bibliothek können die Parkplätze mit dem Logo der Landeshauptstadt nutzen.

Frau Götze, Leiterin der Verwaltungsstelle Cossebaude

Änderung der Sprechzeiten des Sachgebietes Schwerbehinderteneigenschaft/Landesblindengeld des Sozialamtes Dresden

Anliegen von Betroffenen werden im Sozialamt, Junghannsstraße 2, Erdgeschoss, zu folgenden Zeiten bearbeitet:
Dienstag und Donnerstag jeweils von 8:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr

Störungsmeldungen "öffentliche Beleuchtung"

Für Schadensfälle, Störungen und Lampenausfälle der „öffentlichen Beleuchtung“ ist die
Rufnummer (03 51) 4 88 15 55 
ganztägig für die Entgegennahme von Meldungen besetzt. Nach Dienstschluss übernimmt die DREWAG-Netzleitstelle unter o.g. Rufnummer diesen Service. Informationen auch im Internet unter: www.Dresden.de/Straßenbeleuchtung 

Ab sofort ist in der Verwaltungsstelle Cossebaude, Dresdner Str. 3, 1. Etage, Zimmer 103, die Broschüre „Radfahren & Entdecken in der Stadt-Umland-Region Dresden“ zum Preis von 2,80 EUR erhältlich.

In dieser Broschüre werden 8 Radtouren auf etwa 440 Kilometer Gesamtlänge vorgestellt. Auf den wenig befahrenen Nebenstraßen, Wald- und Radwegen können – meist fern der großen Touristenströme – die reizvolle Landschaft und vielfältige Sehenswürdigkeiten in der Stadt-Umland-Region (von Coswig/Radebeul über Freital/Tharandt oder Radeburg/Moritzburg bis zum Schönfelder Hochland) entdeckt werden.

Standorte der Schaukästen für öffentliche Bekanntmachungen in den Ortsteilen

Cossebaude:
Dresdner Straße 3 – Verwaltungsstelle
Talstraße/Parkplatz Eichbergstraße
Dresdner Straße (B6) – Haltestelle vor Netto-Markt
Dresdner Straße (B6) – Haltestelle Winkelwiesen

Niederwartha:
Friedrich-August-Straße/Rohrbahnbrücke
Grunaweg/Abzw. Weistropper/ Friedrich-August-Straße

Gohlis:
Dorfplatz Gartenstraße/Ecke Grüner Weg

Neu-Leuteritz:
Albrechtshöhe, Ziegeleiweg