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Schließung Bürgerservice / Melde- und Soziale Angelegenheiten

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

aufgrund eines plötzlichen Mitarbeiterausfalls bleiben der Bürgerservice/die Melde- und Sozialen Angelegenheiten in der Verwaltungsstelle Cossebaude (Dresdner Str. 3) in der Zeit vom 01.06.2021 bis 04.06.2021 geschlossen.

Dringende Anliegen können, mit Terminvereinbarung, in jedem anderen Bürgerbüro der Stadtverwaltung Dresden bearbeitet werden.

Bereits vereinbarte Termine können verschoben werden.

Bitte wenden Sie sich dazu telefonisch an 0351 488 7935 / 7936 oder per E-Mail an ortschaft-cossebaude@dresden.de.

Ich bitte für die kurzfristige Meldung um Entschuldigung und bedanke mich für Ihr Verständnis.

Falke Götze
Leiterin örtliche Verwaltungsstelle

Testzentrum Cossebaude

Informationen und Termine zur Grünabfallannahme ab April 2021

Am Sonnabend den 10.4.2021 beginnt wieder die Grünabfallannahme im „Steinbruch“ Talstraße in Cossebaude in der Zeit von 8.00 - 11.00 Uh

Die Annahme in diesem Jahr erfolgt im Zeitraum April bis November dann jeweils am 2. und am 4. Sonnabend eines Monats.

Termine für 2021:

10. und 24.April
8.und 22.Mai
12.und 26.Juni
10.und 24.Juli
14.und 28.Augus
11.und 25.September
9.und 23.Oktober
13.und 27.November

 Für die Annahme von Grünabfällen wird lt. Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden eine Gebühr erhoben.
Bitte beachten Sie dabei, dass sich ab 1. Januar 2021 die Preise für die Annahme von Grünschnitt ändern.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26. November 2020 die Satzungsänderung beschlossen.

Die Gebühren ändern sich wie folgt:

  • Grünschnitt bis 1 m² (pro 0,2 m³ )                                         1,00 Euro
  • Grünschnitt über 1 m³ (pro angefangenen m³)                        5,00 Euro


VERKEHRSHINWEIS

B 6-Ausbau westlich Cossebaude: ab Montag Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Pumpspeicherwerk und Gleisanlage

Am Montag, den 18. Januar, beginnen Arbeiten im Streckenabschnitt zwischen der „Rohrbrücke“ am Pumpspeicherwerk und der Brücke über die Gleisanlagen. Dabei handelt es sich um Kanalbauarbeiten, den Neubau einer Stützwand, die an die neu errichtete Brücke anschließt und die B 6 gegenüber den Bahnanlagen sichert, sowie den Abbruch der „alten“ Bahnbrücke. Die Arbeiten sind Teil der Maßnahme zum Ausbau der B 6 westlich Cossebaude und dienen als Grundlage für die Verbreiterung der B 6 zur Talseite. Die Arbeiten sollen voraussichtlich bis Juli 2022 andauern.

Im Rahmen der Kanalbauarbeiten wird die Straßenentwässerung komplett erneuert, also der Regenwasserkanal und weitere Versorgungsleitungen neu verlegt. Weiterhin wird am linken Fahrbahnrand eine für den Ausbau der Bundesstraße B 6 erforderliche Dammschüttung hergestellt. Im Zuge der Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung wird parallel zum geplanten Gehweg auch ein Geländer auf einer Länge von 300 Metern errichtet. Die Vorarbeiten für die jetzige Maßnahme waren bereits seit Mitte November erfolgt (s. Pressemitteilung vom 12. November 2020).

Sämtliche Arbeiten erfolgen in Abschnitten von rund 200 Metern unter Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs der Bundesstraße B 6 mit halbseitiger Verkehrsführung mit Ampelregelung. Zur Gewährleistung der Verkehrsführung werden während der Bauzeit provisorische Fahrbahnverbreiterungen hergestellt. Die Umleitung für Fußgänger und Radfahrer erfolgt über die Friedrich-August-Straße und Weistropper Straße.

Die Kosten dieser Arbeiten belaufen sich auf rund 2,6 Millionen Euro. Sie werden von der Bundesrepublik Deutschland getragen.

Wir bitten um Verständnis für die bauzeitlichen Einschränkungen, Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen und um besonders umsichtige Fahrweise im Bereich der Arbeiten.

Verkehrsinformation

In der Zeit vom 18.01.2021 bis voraussichtlich 17.01.2022 werden im Auftrag des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr an der Meißner Straße (B6) zwischen der Brücke über die Gleise der Deutschen Bahn und der Rohrbrücke Vattenfall Kanalbauarbeiten sowie der Neubau einer Stützwand durchgeführt.

Die Fahrbahn wird in diesem Bereich halbseitig und der Gehweg voll gesperrt.

Für den fließenden Verkehr wird eine fahrbahnhalbseitige Sperrung mit Lichtzeichenanlage eingerichtet. Dadurch ist eine Fahrbahnvollsperrung der Friedrich-August-Straße im Bereich Einmündung Meißner Straße (B6) notwendig.

Für Fußgänger erfolgt eine ausgeschilderte Umleitung über die Friedrich-August-Straße und Weistropper Straße.

Im ÖPNV erfolgt eine Anpassung der Linienführung sowie die Verlegung der Haltestelle im betreffenden Abschnitt.

Ausführende Baufirma ist die Fuxx Bau GmbH aus Klipphausen.

Stadtverwaltung geht in den Notbetrieb – verlängert bis 18.04.2021

Sonder-Erreichbarkeiten der Geschäftsbereiche und Ämter aktuell unter www.dresden.de/erreichbar

Aufgrund dem Infektionsgeschehen hinsichtlich der Corona-Pandemie und den Regelungen von Bund und Ländern arbeitet auch die Landeshauptstadt Dresden ab dem 14. Dezember 2020 im Notbetrieb.

Weitere Informationen, aktuelle Nachrichten und Beschlüsse hinsichtlich des Corona-Virus, finden Sie unter www.dresden.de/corona.

Geschäftsbereiche, Ämter und Einrichtungen der Stadtverwaltung haben geänderte Erreichbarkeiten. Diese stehen im Internet unter www.dresden.de/erreichbar.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass bei persönlichen Vorsprachen, die nur nach vorheriger Terminvergabe möglich sind, die Hygienevorschriften beachtet werden müssen. Dazu zählen unter anderem das Einhalten des Abstandes sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Die Behördennummer 115 ist die erste Anlaufstelle für Verwaltungsfragen aller Art. Sie ist von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar.

Coronavirus: Regelungen für Ihren Besuch

Eine Bearbeitung aller Anliegen erfolgt in der Meldestelle Cossebaude sowie den Bürgerbüros aktuell ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung.

Termine für die Meldestelle der Verwaltungsstelle Cossebaude können telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden.:

Telefon:          0351 488 7935 und 0351 488 7936

E-Mail:           ortschaft-cossebaude@dresden.de

(Bei einer Terminanfrage per E-Mail geben Sie bitte ein bis drei Terminwünsche an.)

Bitte nehmen Sie gegenseitig Rücksicht und kommen Sie, soweit es möglich und nicht anders erforderlich ist, allein zu den vereinbarten Terminen.

Beachten Sie, dass der Zutritt zu den Verwaltungsräumen nur mit einem Mund-Nasenschutz erlaubt ist.

Vielen Dank für Ihr Verständnis

Falke Götze

Verwaltungsstellenleiterin

Einschränkung der Sprechzeiten im Zusammenhang mit dem Corona Virus in der Stadtverwaltung Dresden/Ortschaft Cossebaude

Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger werden trotz der aktuellen Lage weiterhin bearbeitet. Es gibt jedoch keine Öffnungszeiten für den Besucherverkehr (Laufkundschaft). 
Eine Bearbeitung der Anliegen erfolgt ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung. Für die Terminvereinbarung müssen weder ein dringendes Anliegen noch ein Notfall vorliegen.

BÜRGERSERVICE TERMINVEREINBARUNG 
Für die Bearbeitung Ihrer Bürgeranliegen bitten wir Sie einen Termin zu vereinbaren. Wenden Sie sich für die Terminvereinbarung an die Sachbearbeiter des Bürgerservice: 
0351 488 7935 oder 0351 488 7936 oder per Mail:  ortschaft-cossebaude@dresden.de 
Bitte suchen Sie Ämter und Einrichtungen vor allem dann nicht persönlich auf, wenn Sie Krankheitssymptome aufweisen oder wissentlich Kontakt mit einer auf den Corona Virus positiv getesteten Person hatten. Bitte denken Sie auch an den Mund-Nase-Schutz! 
Weitere Informationen unter: www.Dresden.de/corona 
Sprechzeiten der Fachbereich in der Verwaltungsstelle Cossebaude  

Dienstag und Donnerstag

8.00 -12.00 und 14.00 - 18.00 Uhr

Freitag

8.00 - 12.00 Uhr


Erreichbarkeit der einzelnen Bereiche: 

Ortsvorsteher (ehrenamtlich)

Tel.: 488 79 30

LKusche@dresden.de

Ortschaftsrat / Ortschaftsangelegenheiten

Tel.: 488 79 31

SMichael@dresden.de

Verwaltungsstellenleiterin

Tel.: 488 79 32

FGoetze@dresden.de

Ordnung und Sicherheit

Tel.: 488 79 34

DMichauk@dresden.de

Einwohnermeldeamt / Soziale Angelegenheiten

Tel.: 488 79 35

MSeidl@dresden.de

Einwohnermeldeamt / Soziale Angelegenheiten

Tel.: 488 79 36

EWeinhold@dresden.de


Da der Sachbearbeiter für Ordnung und Sicherheit auch Aufgaben außerhalb des Büros wahrnehmen muss, und damit nicht immer zu den Sprechzeiten anwesend sein kann, empfiehlt sich bei dringenden Angelegenheiten immer eine vorherige Terminvereinbarung unter E-Mail: DMichauk@dresden.de.

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Dresden über die Anordnung von Schutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Die Allgemeinverfügung können Sie HIER herunter laden

Termine bei der Führerscheinstelle jetzt online buchbar

Ab sofort können Termine für bestimmte Anliegen bei der Fahrerlaubnisbehörde bequem über das neu eingeführte elektronische Terminreservierungssystem gebucht werden Es ist unter www.dresden.de/fuehrerschein erreichbar. Die ersten freien Online-Termine gibt es ab 17. September 2020. Alle davorliegenden Termine sind bereits vergeben.

Aufgrund der Hygienebestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind persönliche Vorsprachen in der Fahrerlaubnisbehörde seit Mai 2020 nur nach vorheriger Terminreservierung möglich. Zuletzt hatte die manuelle Bearbeitung der Vielzahl von Terminanfragen zu einer Verlangsamung der Arbeitsabläufe und damit zu längeren Wartezeiten auf einen Termin geführt.

"Mit dem automatisierten Verfahren ist eine bürgerfreundliche, schnellere Terminvergabe möglich. Und so lassen sich Wartezeiten erheblich verkürzen, beziehungsweise vermeiden." so der Erste Bürgermeister Detlef Sittel.

Derzeit steht die Online-Terminvergabe noch nicht für alle von der Fahrerlaubnisbehörde angebotenen Dienstleistungen zu Verfügung. Für bestimmte Anliegen, wie die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entzug innerhalb/außerhalb der Probezeit oder medizinische Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Fahrerlaubnis, können Termine weiterhin nur telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden. Für die im Online-Verfahren möglichen Terminreservierungen sind Terminanfragen per E-Mail gleichwohl nicht mehr möglich.

Wer seinen bestellten Führerschein nur abholen will oder nach bestandener Fahrprüfung mit der Prüfungsbestätigung zur Abholung des Führerscheins kommt, benötigt keinen Termin.

Details zur Online-Terminvergabe

Nach Abschluss der Terminbuchung erhalten Bürgerinnen und Bürger eine E-Mail zur Terminreservierung, die innerhalb von vier Stunden zu bestätigen ist. Die darauffolgende Bestätigungsmail, in der alle Buchungsinformationen zusammengefasst sind, bildet die Zugangsberechtigung zur Behörde für den gebuchten Termin und ist in elektronischer Form oder als Ausdruck vorzuzeigen.

Bekanntmachung

Vorbereitung der Planung für das Vorhaben Bundesstraße B 6n,
Verlegung Dresden - Cossebaude

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Bitte beachten Sie die komplette Bekanntmachung, die Sie unter dem folgenden

Link

herunter laden können.

Achtung: Maskenpflicht in der Verwaltungsstelle Cossebaude!

Mit Wirkung zum 4. Mai 2020 gelten bis auf Widerruf folgende Regelungen für Verwaltungsgebäude und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden: 

  1. Beim Betreten von und Aufenthalt in Verwaltungsgebäuden und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  2. Die Mund-Nasen-Bedeckung muss so beschaffen sein, dass sie dem Grunde nach geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern. Dies gilt unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie.
  3. Vorbenannte Anforderungen an eine Mund-Nasen-Bedeckung erfüllen aus Stoff genähte Bedeckungen, Schals, Tücher, Schlauchschals und anderweitige Stoffzuschnitte oder andere Materialien, die geeignet sind, Mund und Nase vollständig zu bedecken.
  4. Der Träger einer Mund-Nasen-Bedeckung hat darauf zu achten, dass Mund und Nase beim Aufenthalt in Verwaltungsgebäuden und Räumlichkeiten der Landeshauptstadt Dresden bedeckt bleiben.
  5. Von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen sind:
    • Beschäftigte der Landeshauptstadt Dresden, es sei denn, sie sind im unmittelbaren Kunden-Service-Bereich tätig und die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Kunden ist nicht dauerhaft sichergestellt; sofern im Kundenkontakt bereits andere Schutzmaßnahmen (z. B. Trennscheiben) getroffen worden sind, besteht ebenfalls keine Verpflichtung
    • externe Dienstleister; soweit typischerweise ein dauerhafter Aufenthalt vorgesehen ist und Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden oder kein dauerhafter Kontakt zu Beschäftigten und/oder Bürgerinnen und Bürgern besteht
    • Stadtratsmitglieder sowie sachkundige Einwohner und Sachverständige nach § 44 SächsGemO im Rahmen ihrer Funktion unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen und ohne dauerhaften Bürgerkontakt
    • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
    • Sorgeberechtigte, welche ihre Kinder in eine Kindertageseinrichtung bringen bzw. aus dieser abholen
    • Personen, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder einer Behinderung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und dies durch einen Nachweis glaubhaft machen können

Aktueller Fahrplan Linie 91

Die Änderungen gelten ab dem 30.03.2020. Durch die Baustelle der Eisenbahnbrücke Talstraße, können die Haltestellen Cossebaude Bahnhof, Schulstraße und Erna-Berger-Straße nicht mehr bedient werden.

Link zum Fahrplan

Aktueller Fahrplan Linie 93

Die Änderungen gelten ab dem 30.03.2020. Durch die Baustelle der Eisenbahnbrücke Talstraße, können die Haltestellen Cossebaude Bahnhof, Schulstraße und Erna-Berger-Straße nicht mehr bedient werden.

Link zum Fahrplan

Förderprogramm Wohnungsanpassung

Verkehrssicherungspflicht der Waldbesitzer

Wer sich als Besucher im Wald aufhält, tut dies grundsätzlich auf eigene Gefahr. Ein einfacher Grundsatz, der in den letzten Jahren auch richterlich durch zahlreiche Urteile gefestigt wurde. Doch zum Wald gehören auch Bereiche, für die dieser Grundsatz nicht oder nur eingeschränkt gilt. Daher gibt es für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer einige wichtige Ausnahmen zu beachten.

- Verkehrssicherungspflicht – was heißt das?
Verkehrssicherungspflicht im Wald bedeutet vereinfacht: Derjenige, der die Verfügungsgewalt über ein Grundstück ausübt, hat im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren dafür zu sorgen, dass von dort keine Gefahr für andere ausgeht - insbesondere durch das Umstürzen von Bäumen (z.B. durch Stammfäule), Windwurf oder Windbruch.

- Keine Verkehrssicherungspflicht für waldtypische Gefahren
Diese Verkehrssicherungspflicht trifft den Waldbesitzer aber nur in Ausnahmefällen. In Waldbeständen und auch auf normalen Waldwegen gilt der Grundsatz: Keine Verkehrssicherungspflicht für waldtypische Gefahren.

Waldtypische Gefahren sind alle Gefahren, mit denen im Wald zu rechnen ist, insbesondere das oben genannte Umstürzen von Bäumen (auch von toten Bäumen), das Abbrechen von Ästen, Steinschlag in Bergregionen, Unebenheiten oder kleine Gräben im Gelände usw.

Auch Gefahren, die durch die ordnungsgemäße Waldbewirtschaftung (unter Einhaltung der maßgeblichen Sicherheitsvorschriften) entstehen, sind von diesem Grundsatz abgedeckt. Dazu gehören auch Beeinträchtigungen an Wegen, die durch Holzernte entstanden sind. Mit Forstschranken muss ein Waldbesucher zwar rechnen, sie sollten aber auf jeden Fall durch Rückstrahler oder Signalfarben gut erkennbar sein.

Hinsichtlich waldtypischer Gefahren besteht für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer keine Pflicht zur vorsorglichen Prüfung. Sie sollten aber unmittelbar drohende massive Gefahren auf jeden Fall beseitigen. So zum Beispiel nach schweren Stürmen, bei denen mit lebensgefährlichen Risiken durch Hänger oder verzögerte Abbrüche schwerer Äste gerechnet werden muss.

- Ausnahmen und atypische Gefahren
Für Waldbereiche, die vom Waldbesitzer für spezielle Nutzungen freigegeben wurden, gelten höhere Sorgfaltspflichten. Dies betrifft zum Beispiel Flächen, die von Waldkindergärten genutzt werden, Kletterwälder oder Waldparkplätze.

Bei Erholungseinrichtungen im Wald muss der Waldbestand in einer Tiefe von einer Baumlänge rund um die Einrichtung einer regelmäßigen Kontrolle unterzogen werden.

Für die Erholungseinrichtungen selbst gilt die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich technischer und baulicher Sicherheit.

Sollen entsprechende Einrichtungen errichtet werden, muss der Waldeigentümer hierzu seine Einwilligung geben. Im Gestattungsvertrag sollte daher festgehalten werden, wer die entsprechenden Pflichten übernimmt.

Für sonstige bauliche Anlagen wie etwa Handläufe an Wanderwegen oder Brückenbauwerke sollte dies gleichermaßen geregelt werden, da sie ebenfalls regelmäßig auf technische und bauliche Sicherheit überprüft werden müssen.

Für Waldbäume im Fallbereich von Straßen und Bahnlinien besteht für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer eine Verkehrssicherungspflicht. Sie müssen die entsprechenden Waldbereiche also regelmäßig auf ihre Standsicherheit, Stabilität gegen Windwurf und Windbruch sowie mögliche Risiken durch abbrechende Totäste überprüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollten unbedingt dokumentiert werden.

Keine Freistellung von der Verkehrssicherungspflicht gilt für atypische Gefahren, die nicht im Wald zu erwarten sind (z.B. durch ungesicherte Baugruben oder über Wege gespannte, schlecht sichtbare Drähte).

- Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
Bei schuldhafter Verletzung einer bestehenden Verkehrssicherungspflicht entstehen im Schadensfall zivilrechtliche Schadenersatzansprüche. Im Falle von Personenschäden können auch strafrechtliche Folgen damit verbunden sein.

Durch Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung können Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer entstehende zivilrechtliche Haftungsrisiken abdecken, auch mögliche Schadenersatzansprüche aus fahrlässiger Verletzung einer bestehenden Verkehrssicherungspflicht. In die Versicherung sollten alle Formen der Fahrlässigkeit mit einbezogen sein, da die Abgrenzung zwischen einfacher und grober Fahrlässigkeit teilweise sehr schwierig sein kann.

Informationen der Rechtsabteilung des Straßen- und Tiefbauamtes zu den Winterdienst-Anliegerpflichten

Gemäß § 51 Abs. 3 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) haben die Gemeinden die Pflicht, die Gehwege und Überwege für Fußgänger von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen. Dies kann gemäß § 51 Abs. 5 SächsStrG per Satzung auf die Eigentümer oder Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen werden.

Mit ihrer Winterdienst-Anliegersatzung vom 7. Dezember 2001 machte die Landeshauptstadt Dresden von dieser Ermächtigung Gebrauch und übertrug diese Verpflichtung. Somit sind die Eigentümer oder Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke verpflichtet, den Winterdienst-Anliegerpflichten nachzukommen. Hierzu zählen alle Straßen, Wege und Plätze die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Dabei kann es sich auch um einfache Fußwege handeln.

Hinsichtlich der Erschließung ist straßenrechtlich auf den Vorteil abzustellen, der auf einer Zugangsmöglichkeit von der Straße oder einem Weg zum Grundstück beruht - sofern dadurch eine übliche und sinnvolle wirtschaftliche Nutzung des Grundstücks ermöglicht wird. Die Rechtfertigung Grundstückseigentümer die Verpflichtung zum Winterdienst aufzuerlegen, besteht darin, dass die Straße oder der Weg nicht nur der Allgemeinheit zu Gute kommt, sondern auch im besonderen Interesse des Grundstückseigentümers/Anliegers liegt. Dies ist bei vorhandenen Zufahrten und Zugängen sowie der bestehenden Möglichkeit Zufahrt und Zugang von der öffentlichen Straße zu nehmen regelmäßig der Fall. Derartige Grundstücke gelten als erschlossen gemäß § 3 der Winterdienst-Anliegersatzung.

Durch das Aufstellen eines Schildes „Eingeschränkter Winterdienst“ oder ähnlichem wird die durch die Rechtsprechung entwickelte Verkehrssicherungspflicht nicht ausgehebelt. Durch das Aufstellen dieser Schilder kann der Verkehrssicherungspflicht nicht umgangen oder sich ihrer entledigt werden, nur weil der Betroffene auf das Unterlassen entsprechender Maßnahmen hinweist. Die Landeshauptstadt Dresden kann sich Ihrer Verkehrssicherungspflicht an den öffentlichen Straßen nicht durch die Aufstellung derartiger Schilder entziehen.

Voraussetzung für den Winterdienst ist nicht, dass es sich um einen verkehrsbedeutenden Weg handelt. Vielmehr gilt umgekehrt: Keine Streupflicht besteht bei verkehrsunbedeutenden Wegen, d.h. bei Wegen für die ein echtes Verkehrsbedürfnis auch unter Berücksichtigung der Erwartungshaltung der Benutzer nicht erkennbar ist. Alle öffentlichen Wege, denen ein Verkehrsbedürfnis nicht abgesprochen werden kann, sind winterdienstlich zu betreuen. Nur öffentliche Wege auf denen also kein Verkehr stattfindet, unterliegen nicht der Räum- und Streupflicht.

Da im Winter mit schwierigen Verhältnissen zu rechnen ist, muss sich der Straßenbenutzer im Rahmen der ihm obliegenden Eigenverantwortung den Verhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Im Einzelfall kann das so weit gehen, dass er von der Benutzung eines erkennbar unpassierbaren Straßenabschnittes Abstand nehmen muss.

Bei der Erfüllung des Winterdienstes besteht die Grenze für die Anlieger bei der Zumutbarkeit. Niemand muss sich bei der Erfüllung der Anliegerpflichten in Gefahr begeben. Dies bedeutet zum Beispiel, dass bei nicht beleuchteten und steilen Wegen die Erfüllung der Anliegerpflichten im Dunkeln möglicherweise zu verneinen ist. Auch ist bei starkem Dauerschneefall das permanente Schneeräumen nicht erforderlich. Der Winterdienst ist jedoch dann unverzüglich nach Wegfall der Hinderungsgründe auszuführen.

Für Fragen oder Unklarheiten zu den Winterdienst-Anliegerpflichten steht Ihnen Herr Michauk, Sachbearbeiter für Ordnung und Sicherheit der Verwaltungsstelle Cossebaude gern zur Verfügung.

Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin

Verkehrsbehinderungen

Die Informationen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen für Baustellen oder Sanierungsmaßnahmen erhält die Verwaltungsstelle zwei bis drei Tage vor Baubeginn. Eine rechtzeitige Veröffentlichung im Cossebauder Infoblatt ist dann nicht möglich.
Wie Sie sich trotzdem informieren können, zeigen wir Ihnen im Folgenden:

Aktuelle und zukünftige Verkehrsbehinderungen können Sie im Themenstadtplan einsehen. Diesen finden Sie unter folgendem Link:

http://stadtplan2.dresden.de/

oder auf der Internetseite http://www.dresden.de auf der Startseite beziehungsweise unter

→ Tourismus → Information → Themenstadtplan.

Im Themenstadtplan finden Sie die Verkehrsbehinderungen unter

→ Themen → Verkehr → Verkehrsbehinderungen→ Dresden → aktuelle/zukünftige Einschränkungen.

Lagerfeuer……..

Die Polizeiverordnung regelt in § 13 auch das Grillen und Lagerfeuer im privaten und öffentlichen Bereich. Bei Einhaltung der genannten Maßgaben des Umweltschutzes und der gegenseitigen Rücksichtnahme bedürfen Grillen und Lagerfeuer auf privaten Flächen keiner Genehmigung. Ausgenommen sind Privatflächen in Schutzgebieten nach Naturschutzrecht (eine Übersicht finden Sie im Themenstadtplan, Bereich Umwelt). Hier ist das Lagerfeuer im SG Arten- und Biotopschutz zu beantragen.

Das Verbrennen von Abfällen jeglicher Art, derer man sich entledigen will, ist gesetzlich verboten. Es stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Die Bestimmungen der Polizeiverordnung der Landeshauptstadt sind einzuhalten, besonders die Paragraphen 3 und 4 (Schutz der Nachtruhe, Benutzung akustischer Geräte).

Informationen erhalten Sie auch im Internet unter www.Dresden.de

Neues Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015

Am 1. November 2015 tritt erstmalig ein bundeseinheitliches Meldegesetz in Kraft. 

Für alle Meldepflichtigen, aber auch für Wohnungseigentümer oder Wohnungsgeber wird es eine Reihe von Neuregelungen geben.

An- und Abmeldung

Es bleibt bei der in Deutschland bekannten Pflicht zur An- und Abmeldung bei der zuständigen Meldebehörde. Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug in einem Bürgerbüro oder in einer Meldestelle anzumelden. 

Abmelden muss sich nur, wer ins Ausland verzieht oder eine Nebenwohnung aufgibt. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor dem Auszug möglich, sie muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der für die Hauptwohnung zuständigen Meldebehörde erfolgen.

Das Bundesmeldegesetz sieht vor, dass für die Anmeldung einer Wohnung und für Fälle, bei denen eine Abmeldung notwendig ist, eine Bestätigung des Wohnungsgebers vorgelegt werden muss. Wohnungsgeber sind die Vermieter oder von ihnen Beauftragte − dazu gehören insbesondere auch Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können selbst Wohnungseigentümer sein, aber auch Hauptmieter, die untervermieten. Die Wohnungsgeberbestätigung kann schriftlich vom Mieter bei der Meldebehörde vorgelegt oder elektronisch vom Wohnungsgeber an die Meldebehörde übermittelt werden. In der Regel erhält der Mieter eine solche schriftlich vom Vermieter. Der Mietvertrag allein reicht nicht aus. Wer eine eigene Wohnung bezieht, also selbst Eigentümer ist, muss eine solche Erklärung für sich persönlich abgeben. 

Informationspflicht des Wohnungsgebers

Der Wohnungsgeber ist gemäß § 19 des Bundesmeldegesetzes (BMG) verpflichtet, bei der An- oder Abmeldung mitzuwirken. Hierzu hat er oder eine von ihm beauftragte Person den Einzug schriftlich oder elektronisch innerhalb von zwei Wochen zu bestätigen. 

Der Auszug aus einer Wohnung ist nur dann schriftlich zu bestätigen, wenn der Meldepflichtige nach seinem Auszug keine neue Wohnung im Bundesgebiet bezieht, z. B. bei Wegzug ins Ausland, oder Aufgabe einer Nebenwohnung. 

Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbestätigung. Kommt ein Vermieter dieser Mitwirkungspflicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nach, kann er seitens der Meldebehörde mit einem Bußgeld belangt werden. 

Eine Wohnungsgeberbestätigung muss folgende Angaben enthalten: 

  • Name und Anschrift des Vermieters
  • Art des meldepflichtigen Vorganges mit Ein- und Auszugsdatum
  • die Anschrift der Wohnung 
  • die Namen der meldepflichtigen Personen.

Darüberhinaus erfasst die Meldebehörde Namen und Anschrift des Eigentümers, soweit dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist. 

Auskünfte aus dem Melderegister

Nach der bisherigen gesetzlichen Regelung musste der Bürger der Erteilung von Auskünften, die offensichtlich zum Zwecke der Direktwerbung und des Adresshandels eingeholt wurden, widersprechen. Diese Notwendigkeit entfällt, da Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels künftig nur noch zulässig sind, wenn vorher der Übermittlung der Meldedaten für diese Zwecke eingewilligt wurde. Diese Einwilligung muss gegenüber dem privaten Anfragenden ausdrücklich erklärt werden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zum Widerruf bestehen und gilt auch nach dem Umzug innerhalb der Gemeinde weiter.

Übermittlungssperren

Das Bundesmeldegesetz sieht für folgende Datenübermittlungen aus dem Melderegister ein Widerspruchsrecht (W) oder die Einwilligung (E) vor. 

  • an Parteien, Wählergruppen und Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen (W)
  • an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen (W)
  • an Adressbuchverlage zur Erstellung von Adressbüchern (W)
  • an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften für die Daten des Familienangehörigen eines Kirchenmitgliedes (W)
  • an die Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial(W)
  • für Zwecke der Werbung (E)
  • für Zwecke des Adresshandels (E)

Wichtig

Bereits bestehende Übermittlungssperren nach dem Sächsischen Meldegesetz werden analog übernommen und müssen nicht neu erklärt werden.“

Wichtige Information zur Beantragung von Personaldokumenten

Zur Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen ist immer die persönliche Vorsprache erforderlich. Bei der Beantragung vom Kinderreisepass ist die Anwesenheit des Kindes erforderlich.

Bei Reisen ins Ausland erkundigen Sie sich bitte rechtzeitig vor Reiseantritt in Ihrem Reisebüro, ob Sie mit Ihrem Personalausweis einreisen können oder ein Reisepass benötigt wird, evtl. sogar ein Einreisevisum.
Durch die EU-Osterweiterung entfällt zwar die Zollkontrolle, jedoch nicht automatisch die Passkontrolle. Da dies aber von jedem Land unterschiedlich gehandhabt wird, kann im Bürgerbüro keine Verbindliche Aussage getroffen werden. Die aktuellsten Informationen dazu finden Sie im Internet unter www.auswaertiges-amt.de.
Bitte vergewissern Sie sich rechtzeitig vor Urlaubsantritt von der Gültigkeit Ihrer Dokumente.

Weiterhin werden zur Beantragung folgende Dokumente benötigt:

  • Lichtbild 
    (aktuell, Format 35 x 45 mm, Lichtbild muss den biometrischen Anforderungen entsprechen; Frontalbild - kein Halbprofil)
  • bisheriger Personalausweis oder Reisepass
  • Gebühr des jeweiligen Dokumentes

Gebührenübersicht:

Personalausweis

  • für Personen vor Vollendung des 24. Lebensjahres  22,80 Euro
  • für Personen ab Vollendung des 24. Lebensjahres   28,80 Euro

Reisepass

  • für Personen vor Vollendung des 24. Lebensjahres  37,50 Euro
  • für Personen ab Vollendung des 24. Lebensjahres   60,00 Euro

Kinderreisepass 

  • Aktualisierung / Verlängerung  6,00 Euro
  • Neubeantragung  13,00 Euro

Rathaus bittet um Mitteilung über Jubiläen

Der Oberbürgermeister möchte allen Dresdner Ehepaaren, die 50 Jahre und länger miteinander verheiratet sind, gratulieren. Deshalb werden alle Ehepaare, die im nächsten Jahr Ihr 50-, 60-, 65-, 70- oder 75-jähriges Ehejubiläum feiern, gebeten, dem Einwohneramt Dresden oder der Verwaltungsstelle der Ortschaft Cossebaude den Termin des Ehrentages mitzuteilen. Als Nachweis genügt eine Kopie der Eheurkunde.

Info-Telefon Asyl

Das Info-Telefon Asyl ist unter der Telefonnummer (03 51) 4 88 11 77 zu erreichen.

Montag und mittwochs 9 bis 16 Uhr
Dienstag und Donnerstag 9 bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 14 Uhr 

beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung die eingehenden Fragen.

Informationen sind auch schriftlich per Mail erhältlich unter der E-Mail-Adresse: asyl@dresden.de

Abfall-Telefon

Das Abfall-Telefon ist unter Telefon 4 88 96 33 zu erreichen.

Bitte beachten
Sperrmüll ist Abfall, der wegen seiner Abmessung, Beschaffenheit und seines Gewichtes nicht in die Abfallbehälter eingegeben werden kann oder darf.

Zum Sperrmüll gehören u. a.

  • Möbel
  • Teppiche, Stehleuchten, Matratzen, Gardienen
  • Fahrräder, Koffer, großes Spielzeug

Nicht zum Sperrmüll gehören

  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte, z.B. Kühlschränke, Musikanlagen, Fernsehgeräte
  • Bauabfälle, wie Fenster, Sanitäreinrichtungen
  • Fahrzeugteile und Autoreifen
  • Gehölzreste

Hinweise zum Parkplatz des Objektes Dresdner Straße 3 in Cossebaude

Die Parkplätze sind durch die Nutzer ASB, Landeshauptstadt Dresden (Bibliothek und Verwaltungsstelle Cossebaude) Polizei sowie Physio- und Ergotherapie vom Eigentümer des Objektes angemietet worden. Das heißt, es fallen erhebliche Kosten an um diese Plätze vorzuhalten. Umso bedauerlicher ist es, wenn Besucher der öffentlichen Einrichtungen und Behörden, diese dann nicht nutzen können, weil sie durch Anwohner und Mieter der Nachbargrundstücke unbefugt als Stellplatz benutzt werden. Durch ein Schild an der Einfahrt ist gekennzeichnet, dass es sich um einen Privatparkplatz handelt, dies wird aber ignoriert.

Da der Vermieter keine Schilder aufstellt, haben der ASB und die Landeshauptstadt zur Selbsthilfe gegriffen und die entsprechenden angemieteten Parkplätze markiert. Die Nutzer und Besucher der Verwaltungsstelle und der Bibliothek können die Parkplätze mit dem Logo der Landeshauptstadt nutzen.

Frau Götze, Leiterin der Verwaltungsstelle Cossebaude

Änderung der Sprechzeiten des Sachgebietes Schwerbehinderteneigenschaft/Landesblindengeld des Sozialamtes Dresden

Anliegen von Betroffenen werden im Sozialamt, Junghannsstraße 2, Erdgeschoss, zu folgenden Zeiten bearbeitet:
Dienstag und Donnerstag jeweils von 8:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr

Störungsmeldungen "öffentliche Beleuchtung"

Für Schadensfälle, Störungen und Lampenausfälle der „öffentlichen Beleuchtung“ ist die
Rufnummer (03 51) 4 88 15 55 
ganztägig für die Entgegennahme von Meldungen besetzt. Nach Dienstschluss übernimmt die DREWAG-Netzleitstelle unter o.g. Rufnummer diesen Service. Informationen auch im Internet unter: www.Dresden.de/Straßenbeleuchtung 

Standorte der Schaukästen für öffentliche Bekanntmachungen in den Ortsteilen

Cossebaude:
Dresdner Straße 3 – Verwaltungsstelle
Talstraße/Parkplatz Eichbergstraße
Dresdner Straße (B6) – Haltestelle vor Netto-Markt
Dresdner Straße (B6) – Haltestelle Winkelwiesen

Niederwartha:
Friedrich-August-Straße/Rohrbahnbrücke
Grunaweg/Abzw. Weistropper/ Friedrich-August-Straße

Gohlis:
Dorfplatz Gartenstraße/Ecke Grüner Weg

Neu-Leuteritz:
Albrechtshöhe, Ziegeleiweg